Das Justizministerium (DOJ) hat eine weitreichende Entscheidung bekannt gegeben Kartellklage gegen Apple. In der Beschwerde wird dem Technologieriesen vorgeworfen, ein Smartphone-Marktmonopol aufgebaut zu haben, das Wettbewerb, Innovation und Wahlmöglichkeiten der Verbraucher unterdrückt.
In der beim Bundesgericht in New Jersey eingereichten Klage wird behauptet, dass Apple die monopolistische Kontrolle in der Smartphone-Branche innehabe. Das DOJ behauptet, Apple nutze diese Macht, um ein „andauerndes und illegales Verhalten“ zu verfolgen.
„Apple hat seine Kunden in den Grenzen des iPhone gefangen und gleichzeitig die Konkurrenz ausgeschlossen“, erklärte die stellvertretende Generalstaatsanwältin Lisa Monaco. Sie behauptet weiter, ihre Aktionen hätten „den Fortschritt einer ganzen Branche gebremst“.
Apple hat die Klage als sachlich und sachlich bezeichnet juristisch fehlerhaft und versprach eine rigorose Verteidigung.
Die Monopolklage von Apple stellt ihre Praktiken unter die Lupe
Die Monopolklage von Apple befasst sich mit den Taktiken von Apple, angeblich seine Technologie und Geschäftspartnerschaften zu manipulieren, um „unter anderem mehr Einnahmen aus Verbrauchern, Entwicklern, Content-Erstellern, Künstlern, Verlegern, kleinen Unternehmen und Händlern herauszuholen“.
Zu den Schwerpunkten gehören:
- Beeinträchtigung der Funktionalität: Das DOJ behauptet, Apple habe die Fähigkeiten von Smartwatches, die nicht von Apple stammen, absichtlich eingeschränkt
- Restriktive Zahlungen: Beschränkt angeblich den Zugang zu kontaktlosen Zahlungen für digitale Geldbörsen von Drittanbietern
- Einschränkungen beim Messaging: Verweigert seinem iMessage-Dienst die Möglichkeit, verschlüsselte Nachrichten mit konkurrierenden Plattformen auszutauschen
Die Klage zielt insbesondere darauf ab, Apple daran zu hindern, konkurrierende Technologien zu untergraben – unter anderem in Bereichen wie Streaming, Messaging und digitale Zahlungen. Darüber hinaus soll Apple daran gehindert werden, Verträge auszuarbeiten, die es ihm ermöglichen, „ein Monopol zu erlangen, aufrechtzuerhalten, zu erweitern oder zu festigen“.
Der jüngste Schritt in der aggressiven Durchsetzung des Kartellrechts
Die Apple-Klage, der sich 16 Generalstaatsanwälte angeschlossen haben, ist die jüngste Salve der Biden-Regierung in ihrer Kampagne zur Förderung von Fairness, Innovation und Wettbewerb im digitalen Bereich. Diese aggressive Durchsetzung richtet sich auch gegen Technologiegiganten wie Google und Amazon.
„Das Justizministerium hat eine lange Geschichte im Kampf gegen gewaltige Monopole“, erklärte Jonathan Kanter, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Antitrust-Abteilung des DOJ. „Heute setzen wir diese Mission fort, indem wir Wettbewerb und Innovation für zukünftige technologische Fortschritte fördern.“
Die Kartellrechtsexpertin Dina Srinavasan, eine Stipendiatin der Yale University, verglich die Bedeutung dieser Klage mit dem Microsoft-Fall der Regierung vor einem Vierteljahrhundert. Sie betrachtet es als einen „massiven Kampf“ mit dem wohlhabendsten Unternehmen der Welt.
Der Biden-Administrator zur Monopolklage von Apple
Präsident Biden hat das DOJ und die Federal Trade Commission dazu aufgefordert Kartellgesetze aggressiv anwenden.
Während diese verschärfte Durchsetzung bei einigen Unternehmen auf Widerstand gestoßen ist und behauptet, dass die Regierung zu weit geht, halten andere sie für notwendig und überfällig.
Ein Kampf zur Zerstörung von Apples „ummauertem Garten“
Mit dieser Klage soll die Festung zerstört werden, die Apple sorgfältig um seine beliebten Produkte errichtet hat. Diese „Walled-Garden“-Strategie – die Verschmelzung von Hardware und Software zu einem nahtlosen Benutzererlebnis – hat Apple zu enormen Umsätzen und Marktwerten verholfen. Das DOJ behauptet jedoch, dass dieses Modell den Wettbewerb einschränkt.
Kritiker argumentieren seit langem, dass Apples Datenschutzansprüche gewinnorientierte Motive verschleiern. Während die iMessage-Dienste verschlüsselt sind, entfällt dieser Schutz, wenn Nachrichten an Geräte gesendet werden, die nicht von Apple stammen.
Es geht um viel
Dieser Fall könnte die Smartphone-Branche drastisch verändern und unsere Beziehung zu unseren Geräten neu definieren. Sollte sich das DOJ durchsetzen, besteht das Potenzial, die Art und Weise, wie Apps verteilt werden, zu verändern, Preismodelle zu beeinflussen und die Möglichkeiten der Hersteller von Steuergeräten für ihre Produkte einzuschränken.
Der Fall verschärft auch den Kampf der Biden-Regierung gegen das Kartellrecht. Zuvor eingereichte Klagen gegen Google und Amazon sowie Versuche, Übernahmen durch Meta Platforms und Microsoft zum Scheitern zu bringen, verdeutlichen ihre Entschlossenheit.
Obwohl mit einem endgültigen Urteil erst in den nächsten Jahren zu rechnen ist, markiert diese Klage einen entscheidenden Moment in der zunehmenden staatlichen Kontrolle von Technologiegiganten.
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Source: Das Justizministerium geht gegen die Dominanz von Apple vor